Internationales Recht
Oliver Tolmein
Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes und der Grundsatz des Fairen Verfahrens
Die Anklage ist vor dem ICC in Schieflage geraten, das Verfahren gegen Thomas Lubanga Diylo könnte platzen
Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18.10.2008, Seite 36
Im Internationalen Strafgerichtshof wird derzeit mit harten Bandagen über den Kurs gestritten: Welche Verfahrensrechte haben Angeklagte, welche Beweise muss die Anklage offen legen? Dem Chefankläger wird vorgeworfen zu forsch vorgegangen und zu schnell Vertraulichkeit von Unterlagen versprochen zu haben. Jetzt droht das erste Verfahren zu scheitern.
Mehr zu: Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes und der Grundsatz des Fairen Verfahrens
Oliver Tolmein
Wie wird die die neue Menschenrechts-Konvention die Lage von Menschen mit Behinderungen verändern?
Deutschland hat das Übereinkommen der Vereinten Nationen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen unterschrieben. Was hilft das den Betroffenen?
Vortrag vor Menschen mit und ohne Behinderungen in Bethel am 5. April 2008
Was regelt das Übereinkommen der Vereinten Nationen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen? Es gibt Anlaß zu Hoffnungen, insbesondere im Bereich der Bildung und für die Wohnsituation von Menschen mit Behinderungen - aber wenn soich niemand entschieden für das Übereinkommen einsetzt, bleibt es ein Berg leerer Worthülsen.
Oliver Tolmein
„Im Namen der Welt....“ – Wie unabhängig kann der neue Internationale Strafgerichtshof sein?
Ein Radio-Feature über die Entstehung des Internationalen Strafgerichtshofes und über die dagegen gerichteten Bedenken
Deutschlandfunk Köln 10. Juni 2003
Der neue internationale Strafgerichtshof – ein Instrument zur Sicherung der Menschenrechte? Oder nur ein weiterer Streitgegenstand zwischen altem Europa und den USA? Ein Hoffnungsträger für weltweite Gerechtigkeit? Oder ein zum Scheitern verurteiltes Projekt?
Oliver Tolmein
Recht gespart
Dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien geht das Geld aus
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 07.07.2004, Nr. 155 / Seite 36
Auch im internationalen Strafrecht gilt: Wer das Geld gibt, will dafür Erfolge sehen - und wenn sich die politischen Interessen ändern ist das am Budget zu sehen.
Oliver Tolmein
Das andere Kriegsverbrechertribunal in Sierra Leone nimmt ein
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.03.2004, Nr. 72 / Seite 46
Das Kriegsverbrechertribunal in Sierra Leone wird von den USA und den Vereinten Nationen unterstützt und verbindet nationales mit internationalem Strafrecht - ein bemerkenswerter Versuch.
Mehr zu: Das andere Kriegsverbrechertribunal in Sierra Leone nimmt ein
Oliver Tolmein
Menschenrechte in der Bundesrepublik
Deutschland stellt seinen 5. Staatenbericht vor
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23.03.2004, Nr. 70 / Seite 40
Der Internationale Pakt für bürgerliche und politische Menschenrechte verpflichtet alle Unterzeichnerstaaten regelmäsig Bericht über die Lage der Menschenrechte zu erstatten. Dieses Jahr war Deutschland wieder dran.
Oliver Tolmein
In Kimberleys Namen:
Dem Diamantenhandel den Prozess machen
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21. Oktober 2003
Diamantenhandel und Kriegsverbrechen hängen oft eng zusammen. Jetzt ermittelt auch der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes.
Oliver Tolmein
Denn es ist Blutgeld
Die Spur vom Konto in den Kongo: Der Weltanwalt ermittelt
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23.09.2003, Nr. 221 / Seite 40
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes betreibt seine Vorermittlungen gegen Kriegsverbrecher in der Demokratischen Republik Kongo vorerst wie ein Wirtschaftsstrafverfahren.
Oliver Tolmein
Wie unabhängig kann der neue Internationale Strafgerichtshof sein?
Ein Radio-Feature über Entwicklungen und Probleme des neuen internationalen Strafrechts
Sendung DLF 10. Juni 2003
Ein Feature über den neugeschaffenen Internationalen Ständigen Strafgerichtshof und die Entwicklung des internationalen Strafrechts. Eine CD dieses Features kann auf Anfrage für Bildungszwecke per e-mail beim Autor bestellt werden: oliver@tolmein.de
Mehr zu: Wie unabhängig kann der neue Internationale Strafgerichtshof sein?
Oliver Tolmein
Kräftemessen ums Weltgericht
Die Kontroverse um den International Criminal Court
Freitag, 19. Juli 2002
Die Auseinandersetzung zwischen EU und USA um den Internationalen Ständigen Strafgerichtshof (IStGH) illustriert, dass die Justiz auf internationaler Ebene eine politische ist
Oliver Tolmein
Mister X
Das Internationale Kriegsverbrechertribunal und das Journalistenprivileg
Frankfurter Allgemeine Zeitung 14. Juni 2002
Das Internationale Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien will einen us-amerikanischen Reporter zur Aussage zwingen.
Oliver Tolmein
Der Primat der Politik und das Recht
Ein Münchner Streit über den Internationalen Strafgerichtshof
Frankfurter Allgemeine Zeitung 23. April 2002
Auf Einladung des Münchner Goethe-Forums diskutierten deutsche und us-amerikanische Juristen über den ständigen Internationalen Strafgerichtshof. Umstritten war vor allem wer das Gute über die Menschen bringen kann: Richter oder Generäle.
Oliver Tolmein
Der Strafgerichtshof als Symbol
Das Strafrecht taugt schlecht zum Einsatz gegen "Feinde der Menschheit"
taz 20. April 2002
Der neue ständige Internationale Strafgerichtshof droht ein neues Machtinstrument auf der Ebene der internationalen Politik zu werden.
Oliver Tolmein
Hohe Hürden, eingeschränkte Möglichkeiten
Die Stunde Null des Internationalen Strafgerichtshofes
Die Wochenzeitung 11. April 2002
Am 11. April wurde die 60. Ratifikationsurkunde für den ICC beí der UNO hinterlegt. Was passiert jetzt mit dem Internationalen Strafgerichtshof? Und wird er in relevanten Konflikten etwas zu urteilen haben?
Oliver Tolmein
Präsident Bush und die Militär Tribunale:
Ein bißchen Cicero, viel Abraham Lincoln
Veröffentlicht in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 5. 12.2001
Oliver Tolmein
Das Anti-Folter-Komitee der UNO tagt und Israel stand am Pranger
Gesendet: WDR - Kritisches Tagesbuch 22.11.2001
Mehr zu: Das Anti-Folter-Komitee der UNO tagt und Israel stand am Pranger
Oliver Tolmein
Das deutsche Völkerstrafgesetzbuch
Fertiggestellt für den DLF am 24.7.2001, nicht gesendet
Nach dem Zweiten Weltkrieg saß die deutsche Führungspitze auf der Anklagebank eines internationalen Strafgerichtshofes, jetzt will die Budnesregierung ein wegweisendes Völkerstrafgesetzbuch schaffen: Ein Fall geglückter Resozialisierung?
Oliver Tolmein
Mutwilliger Vor-Freispruch
Veröffentlicht in: Freitag, 9.6.2000
Carla del Ponte sorgt für einen Präzedenzfall und eine bemerkenswerte Auslegung des internationalen Kriegsrechts
Oliver Tolmein
LEX KOSOVO
Veröffentlicht in: Freitag, 31.3.2000
Mit "humanitären Interventionen" in die autoritäre Demokratie?
Oliver Tolmein
Ausweg Internationales Strafgericht?
Veröffentlicht in: Freitag, 17.3.2000
Der Fall Pinochet ist nicht unbedingt ein Plädoyer für den angestrebten "Internationalen Strafgerichtshof"
Oliver Tolmein
Frauenrechte im Verborgenen
Das UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)
Deutschlandfunk, Hintergrund Politik, 3. Februar 2000
In New York vor der UNO hat im Jahr 2000 eine Anhörung über die Situation der Frauen in der Bundesrepublik stattgefunden. Nicht in allen Punkten enspricht sie den Erfordernissen der internationalen Frauenrechtskonvention.
Oliver Tolmein
Pinochets Niederlage in London
Veröffentlicht in: Freitag, 15.10.1999
Ein Teilerfolg - kein Durchbruch für das internationale Strafrecht
Oliver Tolmein
Krieger vor Gericht
Veröffentlicht in: Jungle World, 9.6.1999
Intervenieren, anklagen, verhandeln. Hat, wer die Macht hat, auch das Recht? Zum Jugoslawien-Konflikt vor Internationalen Gerichten
Oliver Tolmein
Chirurgische Schläge ohne Narkose
Veröffentlicht in: Konkret 06 / 99, S. 46
Militärs bomben gerne und erfolgreich, weil es für den Luftkrieg keine rechtlichen Grenzen gibt
Oliver Tolmein
Recht unzuständig
Veröffentlicht in: Freitag 21.5.1999
Die NATO wehrt sich mit formalen Argumenten gegen die Klage Jugoslawiens vor dem Internationalen Gerichtshof
Oliver Tolmein
50 Jahre Menschenrechte
Empfang in der Beletage
Veröffentlicht in: Jungle World 9.12.1998
Menschen und Rechte