Krieg mit menschlichem Antlitz
07.09.1999 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Legale Linke
Veröffentlicht in: Jungle World, 12.9.1999: Wie aus Realpolitikern fundamentalistische Tugendwächter wurden
"Erschüttert, unversehens und für viele unbegreifbar sind wir in einen Krieg hineingeraten." Zumindest die Rhetorik der Betroffenheit, mit der Ludger Volmer seiner bröckelnden Basis den "Krieg in Jugoslawien - Hintergründe einer grünen Entscheidung" (und nicht etwa: einer Entscheidung der Grünen) erklären will, stimmt noch und erinnert an die auch nicht so guten alten Zeiten, als die neue Fraktion in Latzhosen und mit Sonnenblumen ins Parlament schlappte, um die deutsche Volksversammlung Gefühle und Moral zu lehren.
Die Moral wurde über die Jahre als im wesentlichen doch fundamentalistisches Übel entlarvt, enttabuisiert und als Gutmenschentum - nicht nur von den Grünen - zum Abschuß freigegeben. Offene Grenzen für Flüchtlinge, sofortige Abschaltung der Atomkraftwerke, konsequente Absage an Gentechnik und umfassende Gleichstellungsregelungen für Behinderte - das klang zunehmend altbacken, das waren nicht die politischen Themen, die man auf Wahlkampfveranstaltungen elegant als Trumpf ausspielen konnte.
Statt hehre Vorstellungen zu entwickeln, wie die Welt einst sein sollte, wurde es für die Fraktionen und dann auch für die Partei zunehmend wichtiger, Ziele anzupeilen, die sich im Stadtparlament, im Landtag oder auf Bundesebene im ersten Jahr nach der Beteiligung an einer Koalition umsetzen lassen würden. Das sollte Realpolitik sein - und als Realpolitiker galten fortan die, die Utopien und die wunderschönen Vorstellungen von einer besseren Welt ordentlich kleinkochen konnten.
Wer damit nicht einverstanden war, hatte außer der Chance, dauerhaft gramgebeugt als Minderheit ohne Einfluß in der Partei zu leiden, im wesentlichen zwei Möglichkeiten: entweder in der Partei bleiben, um was zu werden und dafür, wenn's darauf ankam, die eigenen Vorstellungen Vorstellungen sein zu lassen, oder die Grünen zu verlassen. Nun mußten nur noch ausreichend Prozente geschafft werden, um die Realpolitiker in reale Ämter zu hieven und sie damit ihrer eigentlichen Bestimmung zuzuführen: Realpolitik zu machen.
Das ist mittlerweile auch auf Bundesebene vollbracht - und Ludger Volmer, einer, der tapfer dabeigeblieben ist, weiß, was das bedeutet: "Wir befinden uns nicht mehr in einer Welt unserer programmatischen Visionen, unserer alternativen Entwürfe, sondern in einer Realität, die nicht einfach nach unseren Wünschen umzudeuten ist. Während wir als Oppositionspartei nichts anderes tun mußten, als offen und unverblümt unsere Meinung zu sagen, müssen wir als Regierungspartei unsere politischen Positionen im komplexen Geflecht der internationalen Beziehungen praktisch umzusetzen versuchen."
So einfach ist das. Und doch irgendwie rätselhaft: Denn was ist an politischen Positionen geblieben, außer dem unbedingten Vorsatz, realistisch sein zu wollen und nur noch das gerade eben Mögliche zu fordern? Oder andersherum: Was folgt daraus, wenn sich grüne Realpolitiker nun gezwungen sehen, das, was sie bislang nur unverbindlich als Meinung äußerten, jetzt in Taten umzusetzen?
Der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien ist eine bemerkenswerte Antwort darauf und erinnert daran, daß die tonangebenden grünen Realpolitiker eben nie die stricknadelschwingenden Ökofreaks waren, die uns die Medien so oft gezeigt haben, sondern aus der manchmal militanten deutschen Linken stammen, die wesentlich durch ihre verquer geratene Auseinandersetzung mit dem deutschen Nationalsozialismus geprägt war. Während die Elterngeneration geschwiegen und so gut es ging wiederaufgebaut und weitergemacht hat, war für etliche Fraktionen der radikalen Linken die Herausbildung eines antifaschistischen Bewußtseins identitätsstiftend.
Allerdings wurde der Faschismus in den sechziger und siebziger Jahren überall gesucht und verortet - nur nicht in Deutschland: in Vietnam, in Kambodscha, in Uganda, in Tibet und, immer wieder, in den USA und Israel. Auch in den Achtzigern und Neunzigern, als mehr und mehr Anlaß bestand, die Wiederbelebung nationalsozialistischer Politik und nationalsozialistischer Themen in Deutschland ins Visier zu nehmen, blieb der Fokus vieler in den sechziger und siebziger Jahren politisch sozialisierter Linker auf andere Regionen der Welt gerichtet. Heute eben auf Serbien.
Was lange Zeit nur die Meinungen prägte, ansonsten aber Wortgeklingel blieb, hat nach der Regierungsübernahme zur Tat gedrängt. Das eher links geprägte "Nie wieder Faschismus" hat das pazifistische "Nie wieder Krieg" verdrängt - und weil die realpolitischen Grünen deutschen Nationalismus und das Fortleben nazistischer Traditionen in Deutschland schon seit langem konsequent ignorieren, haben sie auch keine Bedenken, die Bundesrepublik wieder als Militärmacht handeln zu lassen. Es ist ja für eine gute Sache, ein Krieg mit menschlichem Antlitz.
Und weil die Grünen für eine gute Sache in die Schlacht ziehen lassen, machen sie sich auch keine Sorgen um den Preis: Weder klagen die grünen Haushaltspolitiker, die mit Blick auf den Sozialetat weitaus sparsamer sind, über die Milliarden, welche die Bombardierung kostet, noch legen die grünen Experten für Menschenrechte und humanitäre Fragen ihr Veto gegen den Krieg ein, weil er Zehntausende von Serben und Hunderttausende Kosovaren obdachlos macht und mittelfristig den Tod von Tausenden zur Folge hat. Nicht einmal die Ökologen, die noch zu Golfkriegszeiten wegen der brennenden Ölquellen auf die Barrikaden gingen, mögen sich jetzt über die Umweltzerstörungen aufregen.
Das Gute und Gerechte hat seinen Preis. Und ein gerechter Krieg ist es, wie Grüne nicht müde werden, in Aufsätzen, Interviews und Offenen Briefen zu erläutern: "Niemand verfolgt eine aggressive Absicht gegen das serbische Volk", niemand vertritt die Interessen der Rüstungsindustrie, niemand will eine offensive Nato-Strategie. Es ist eben ein "gerechter Krieg" - und diesmal dürfen ihn die, die früher den Vietcong oder die PLO nur verbal unterstützen konnten, sogar im Namen des deutschen Volkes selber führen. Es ist eine Selbst-Befreiungsbewegung ganz besonderer Art.
Paradoxerweise sind damit die Spontis und Undogmatischen, die ihren Aufstieg in der Partei mit anhaltenden Attacken gegen die Fundis und Gutmenschen durchsetzen konnten, auf dem Zenit ihrer Macht selbst zu fundamentalistischen Gutmenschen geworden, die jedem Einwand und Widerspruch empört mit dem Hochhalten eines Fotos begegnen, das Leichen zeigt: "Das muß aufhören!"
Die nüchterne Realpolitik, die sich am Machbaren orientierte und stets in kleiner Münze zahlen wollte, ist dabei für diesmal vor die Hunde gegangen: Denn daß Friede und Gerechtigkeit nicht mit einem Luftkrieg durchgesetzt werden können, war absehbar; und wer sich darüber anfangs noch irren konnte, muß spätestens seit den Kriegstagen das Unrealistische dieses Weges einsehen. Die Politik, die so hohe Opfer fordert, ist in ihrem Kern symbolisch: Und auch das paßt in die Tradition vieler Grüner. Nur daß die symbolischen Aktionen früher, als die Akteure noch Gegner und nicht Funktionsträger des Staatsapparates waren, weitaus weniger blutig ausgingen.
Die Realos, die anfangs eine Vorliebe für Danton, den genußfreudigen, undogmatischen Revolutionär, hatten, werden nun auf ihre alten Tage zu asketischen Anhängern Robespierres, Freunde des Tugend-Terrors: "Die Waffe der Republik ist der Schrecken, die Kraft der Republik ist die Tugend - die Tugend, weil ohne sie der Schrecken verderblich wäre, der Schrecken, weil ohne ihn die Tugend ohnmächtig ist. Erbarmen mit den Royalisten! Rufen gewisse Leute. Erbarmen mit den Bösewichtern? Nein! Erbarmen für die Unschuld, Erbarmen für die Schwäche, Erbarmen für die Unglücklichen, Erbarmen für die Menschheit! Nur dem friedlichen Bürger gebührt von seiten der Gesellschaft Schutz. Die Unterdrücker der Menschheit bestrafen ist Gnade; ihnen verzeihen ist Barbarei." (Robespierre in "Dantons Tod" von Georg Büchner)
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