Die Ausnahme und die Regeln - eine Besprechung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin zu ärztlicher Suizidbeihilfe
12.05.2012 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Anmerkungen
Gesundheit und Pflege, Heft 5/2012
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin, die hier ausführlich dargestellt und bewertet wird, wurde in der Öffentlichkeit sehr unterschiedlich bewertet. Der Leitsatz in meiner Fassung lautet:
"Befruchtender" Rechtsstreit um Eizellen
12.05.2010 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Aufsätze
Neue Juristische Wochenschrift 2010, Heft 22, S. 13-14
Eine Klinik muss Eizellen, die mit dem Samen eines später verstorbenen Mannes "imprägniert" worden sind, an die Frau zurückgeben, von der sie stammen. Das hat das OLG Rostock entschieden (Urteil vom 7. Mai 2010, Az.: 7...
Ist die Schaffung einer Qualifikation „politisch motivierte Körperverletzung“ sinnvoll oder empfiehlt sich die Aufnahme von Strafzumessungsbestimmungen, die ausdrücklich die politische Motivation bei Gewalttaten betreffen in den § 46 StGB?
27.08.2007 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Aufsätze
Stellungnahme zur Anhörung durch den Rechtsausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt
Ausgangslage der Debatte Wenn nun, nahezu sechs Jahre nachdem im Jahr 2000 entsprechende Gesetzentwürfe der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg (BRDrs. 577/00 und BRDrs. 759/00.) in den Bundesrat eingebracht...
Bedeutung von Behinderung im Sinn der Antidiskriminierungsrichtlinie 2000/78
12.05.2006 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Anmerkungen
EuGH, Rechtssache C?13/05. Sonia Chacón Navas gegen Eurest Colectividades SA
Noch kurz bevor das deutsche „Allgemeine Gleichstellungsgesetz“ in Kraft tritt, hat der Europäische Gerichtshof in einer Entscheidung (Rechtssache C?13/05, Sonia Chacón Navas gegen Eurest Colectividades SA) erläutert, wie der...
Anmerkung zur Entscheidung des Amtsgerichts München 722 UR III 302/00, FamRZ 2002, 955
12.05.2002 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Aufsätze
FamRZ (Zeitschrift für das gesamte Familienrecht) 2002, Seiten 957-958
Der Beitrag kritisiert die Entscheidung des Amtsgerichts München einem Hermaphroditen, der im Geburtsbuch erst als Junge, dann als Mädchen eingetragen wurde, heute seine Eintragung als Hermaphrodit zu verweigern. Die Grundrechte...