Das Anti-Folter-Komitee der UNO tagt und Israel stand am Pranger
22.11.2001 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Internationales Recht
Gesendet: WDR - Kritisches Tagesbuch 22.11.2001
Über 126 Staaten haben die Anti-Folter-Konvention der UNO seit ihrem Inkrafttreten 1984 unterzeichnet. Damit haben Sie sich nicht nur verpflichtet auf Folter zu verzichten und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Folter zu...
Das deutsche Völkerstrafgesetzbuch
24.07.2001 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Internationales Recht
Fertiggestellt für den DLF am 24.7.2001, nicht gesendet
Nach dem Zweiten Weltkrieg saß die deutsche Führungspitze auf der Anklagebank eines internationalen Strafgerichtshofes, jetzt will die Budnesregierung ein wegweisendes Völkerstrafgesetzbuch schaffen: Ein Fall geglückter...
Mutwilliger Vor-Freispruch
09.06.2000 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Internationales Recht
Veröffentlicht in: Freitag, 9.6.2000: Carla del Ponte sorgt für einen Präzedenzfall und eine bemerkenswerte Auslegung des internationalen Kriegsrechts
Die Entscheidung der Chefanklägerin des Internationalen Straftribunals für das frühere Jugoslawien, die NATO vollkommen ungeschoren zu lassen, kann keinesfalls überraschen. Es wäre dennoch falsch, dieses Votum routiniert oder...
LEX KOSOVO
31.03.2000 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Internationales Recht
Veröffentlicht in: Freitag, 31.3.2000: Mit "humanitären Interventionen" in die autoritäre Demokratie?
Der Kosovo-Befund von amnesty international könnte kaum niederschmetternder ausfallen: "Verletzung der Menschenrechte und schwere Verbrechen werden weiterhin in alarmierend hoher Zahl begangen. Opfer sind vor allem Angehörige von...
Ausweg Internationales Strafgericht?
17.03.2000 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Internationales Recht
Veröffentlicht in: Freitag, 17.3.2000: Der Fall Pinochet ist nicht unbedingt ein Plädoyer für den angestrebten "Internationalen Strafgerichtshof"
Das Verfahren gegen Augusto Pinochet dokumentiert, wie notwendig ein von allen Staaten unterstützter internationaler Gerichtshof ist." Mit diesem Resümee des Auslieferungsverfahrens gegen Chiles Ex-Diktator - platziert vor...