Rechts herum
06.10.1999 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Recht
Veröffentlicht in: Konkret 10 / 99, S. 21: Hätte man die DDR-Juristen nicht unbedingt verurteilen wollen, wäre die Aufarbeitung des NS-Unrechts ein unerledigter Fall geblieben. So gibt es nun wenigstens ein paar selbstkritische Anmerkungen der BGH. Verurteilt werden trotzdem nur Realsozialisten
"Die Deutsche Demokratische Republik ist auf dem Weg in die Zukunft, die Sozialismus heißt, der westdeutschen Bundesrepublik und den anderen westeuropäischen Industriestaaten weit voraus. Wenn wir hier endlich damit beginnen, den...
Hilft mehr Strafrecht gegen wachsenden Rassismus?
23.09.1999 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Recht
Veröffentlicht in: taz, 23.9.1999: Das deutsche Strafrecht braucht keine schärferen Strafen und keine neuen Straftatbestände gegen Rassismus. Es müßte seine vorhandenden Möglichkeiten ausschöpfen. Und den Gewaltopfern könnten Antidiskriminierungs-Gesetze besser helfen
Todd Mitchell hatte zusammen mit drei Freunden einen jungen Mann zusammengeschlagen: Vor dem Bezirksgericht in Kenosha/Wisconsin hätte er dafür wegen gemeinschaftlich begangener Körperverletzung höchstens zwei Jahre Haft erhalten...
Ignatz Bubis - ein deutscher Patriot?
20.08.1999 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Vergangenheit bewältigt
Veröffentlicht in: Freitag, 20. August 1999
Als das Grab des verstorbenen Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Heinz Galinski, in Berlin in die Luft gesprengt worden war, blieb die christliche deutsche Öffentlichkeit gelassen. Der zweifache Anschlag wurde...
Rule, Britannia
06.07.1999 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Globalisierung
Veröffentlicht in: konkret 07 / 99, S. 28: Keiner ließ begeisterter bomben als er: Hätte der englische Premier Tony Blair sich durchgesetzt, wäre die Nato längst ins Kosovo einmarschiert
"Wir müssen jetzt in ein neues Jahrtausend eintreten, in eine Zeit, in der Diktatoren wissen, daß sie mit ethnischen Säuberungen und der Unterdrückung ihres Volkes nicht ungestraft davonkommen. In diesem Konflikt kämpfen wir...
Krieger vor Gericht
09.06.1999 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Internationales Recht
Veröffentlicht in: Jungle World, 9.6.1999
Intervenieren, anklagen, verhandeln. Hat, wer die Macht hat, auch das Recht? Zum Jugoslawien-Konflikt vor Internationalen Gerichten