Das deutsche Völkerstrafgesetzbuch
24.07.2001 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Internationales Recht
Fertiggestellt für den DLF am 24.7.2001, nicht gesendet
Nach dem Zweiten Weltkrieg saß die deutsche Führungspitze auf der Anklagebank eines internationalen Strafgerichtshofes, jetzt will die Budnesregierung ein wegweisendes Völkerstrafgesetzbuch schaffen: Ein Fall geglückter...
Mach dir deine Marke selbst
07.03.2001 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Globalisierung
Veröffentlicht in: taz Nr. 6390 vom 7.3.2001
"Make your Mark" ist die Freiheit, auszudrücken, wer man ist, sagt Nike. Der Sportschuhproduzent stößt jetzt mit seiner Internetaktion auf unerwartete, freilich selbst verschuldete Schwierigkeiten
Neue Strafen, alte Denkzettel
27.10.2000 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Recht
Veröffentlicht in: Freitag, 27.10.2000: Herta Däubler-Gmelin hat viel Neuland betreten und erspäht sogar dort noch die Fußstapfen ihrer Vorgänger
Angesichts des Erfolges, mit dem in den letzten Jahren "Law and Order" in den Mittelpunkt von Wahlkämpfen gerückt wurde, und eingedenk der landläufigen Vorstellung, was Gesetzesform habe, gehe schon in Ordnung, ist erstaunlich,...
Mutwilliger Vor-Freispruch
09.06.2000 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Internationales Recht
Veröffentlicht in: Freitag, 9.6.2000: Carla del Ponte sorgt für einen Präzedenzfall und eine bemerkenswerte Auslegung des internationalen Kriegsrechts
Die Entscheidung der Chefanklägerin des Internationalen Straftribunals für das frühere Jugoslawien, die NATO vollkommen ungeschoren zu lassen, kann keinesfalls überraschen. Es wäre dennoch falsch, dieses Votum routiniert oder...
LEX KOSOVO
31.03.2000 | AutorIn: Dr. Oliver Tolmein | Internationales Recht
Veröffentlicht in: Freitag, 31.3.2000: Mit "humanitären Interventionen" in die autoritäre Demokratie?
Der Kosovo-Befund von amnesty international könnte kaum niederschmetternder ausfallen: "Verletzung der Menschenrechte und schwere Verbrechen werden weiterhin in alarmierend hoher Zahl begangen. Opfer sind vor allem Angehörige von...